Basis­in­fos Bürgerbeteiligung

Wis­sens­wer­tes zum Stich­wort Bürgerbeteiligung

Bürger in einen Workshop

Bür­ger­be­tei­li­gung ist nicht gleich Bür­ger­be­tei­li­gung. Unten­ste­hend fin­den Sie einen gro­ben Über­blick über die unter­schied­li­chen For­men. Neben einer kur­zen Beschrei­bung haben wir für jede Form ein Sym­bol ein­ge­fügt. Die­se Sym­bo­le fin­den Sie dann auch in unse­rer A – Z Über­sicht wie­der. Damit sehen Sie auf einen Blick um wel­che Form von Betei­li­gung es sich han­delt. Ist es ledig­lich eine Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung? Oder kann ich mich aktiv mit mei­nen Ideen ein­brin­gen? Pro­bie­ren Sie es aus! Unse­re all­ge­mei­ne Betei­li­gungs­über­sicht zeigt Ihnen außer­dem, wel­che Mög­lich­kei­ten wir Ihnen grund­sätz­lich bie­ten, sich an der Gestal­tung Ihrer Stadt zu beteiligen.

Art der Beteiligung


Icon formelle Bürgerbeteiligung

Die for­mel­le Bür­ger­be­tei­li­gung ist gesetz­lich vor­ge­schrie­ben. Auf kom­mu­na­ler Ebe­ne geschieht das häu­fig im Rah­men von Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren. Instru­men­te der for­mel­len Betei­li­gung sind zum Bei­spiel die Infor­ma­ti­on der Bevöl­ke­rung, die Aus­la­ge von Plä­nen und die Gele­gen­heit zur Stellungnahme.

Auch der ein­gangs erwähn­te Bür­ger­ent­scheid ist der for­mel­len Betei­li­gung zuzu­ord­nen, da das Vor­ge­hen zu Bür­ger­be­geh­ren und Bür­ger­ent­scheid klar in der Gemein­de­ord­nung (§21 GemO) gesetz­lich gere­gelt ist. Meis­tens sind bei for­mel­ler Bür­ger­be­tei­li­gung zeit­li­che Fris­ten zu beachten.

Zu den Betei­li­gun­gen der Öffent­lich­keit im Rah­men der Bau­leit­pla­nung in Lud­wigs­burg auf der städ­ti­schen Homepage.




Icon informelle Bürgerbeteiligung

Im Gegen­satz dazu ist die infor­mel­le Bür­ger­be­tei­li­gung in aller Regel frei­wil­lig, d.h. die Kom­mu­ne muss sie eigent­lich nicht durch­füh­ren. Der Vor­teil der infor­mel­len Betei­li­gung besteht aber dar­in, dass zum Bei­spiel eine sehr gro­ße Metho­den­viel­falt gege­ben ist (Pla­nungs­zel­len, World Café, Fish Bowl For­ma­te, uvm.) und dass meist kei­ne zeit­li­chen Fris­ten vorliegen.

Dadurch kann ein viel direk­te­rer Dia­log mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern her­ge­stellt wer­den. Schnell wird dann klar, wo der Schuh drückt.




Inten­si­tät der Beteiligung


Icon Information

Die nied­rigs­te Inten­si­täts­stu­fe ist die Infor­ma­ti­on. Hier­bei geht es pri­mär dar­um, die Bür­ger­schaft über bestimm­te Vor­ha­ben und Pro­jek­te zu informieren.

Zwar gibt es im Anschluss von Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen häu­fig auch die Mög­lich­keit, sei­ne Mei­nung zu äußern und man­che Fra­gen zu dis­ku­tie­ren, aber das steht nicht im Mittelpunkt.

 




Icon Beteiligung

Unter Betei­li­gung fas­sen wir an die­ser Stel­le die Inten­si­täts­stu­fen Kon­sul­ta­ti­on und Koope­ra­ti­on zusam­men. Im Gegen­satz zu rei­ner Infor­ma­ti­on kön­nen sich Bür­ge­rin­nen und Bür­ger hier aktiv ein­brin­gen. In wel­cher Form das geschieht, hängt maß­geb­lich vom jewei­li­gen Pro­jekt ab.

Gän­gi­ge Metho­den, die in Lud­wigs­burg regel­mä­ßig statt­fin­den sind soge­nann­te World‑, oder Work Cafés, Stadteil­spa­zier­gän­ge oder digi­ta­le Umfra­gen und Ideen­pinn­wän­de hier auf meinLB. Ziel von Betei­li­gung ist es, die Pla­nun­gen zu ver­bes­sern. Am Ende ent­schei­det dann der Gemeinderat.

 




Icon Mitbestimmung

Mit­be­stim­mung fin­det zum Bei­spiel bei einem Bür­ger­ent­scheid statt. Wir spre­chen auf meinLB von Mit­be­stim­mung, wenn die Ent­schei­dung der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger im Rah­men einer Bür­ger­be­tei­li­gung von der Poli­tik ver­bind­lich umge­setzt wer­den muss.

Zu beach­ten ist, dass der Begriff Mit­be­stim­mung natür­lich auch viel brei­ter ver­stan­den wer­den kann und es neben der Mit­be­stim­mung als Bür­ge­rin in einem Betei­li­gungs­ver­fah­ren wie einem Bür­ger­ent­scheid auch ganz vie­le ande­re Mög­lich­kei­ten in der Stadt gibt, die­se mit­zu­ge­stal­ten. Zu die­sen Mög­lich­kei­ten gehört die Mit­ar­beit im Gemein­de­rat, in einer Bür­ger­initia­ti­ve oder Mit­ge­stal­tung mit Hil­fe der Stadtteilbudgets.

 




Anstoß der Beteiligung


Icon Mitbestimmung

In den meis­ten Fäl­len wird Bür­ger­be­tei­li­gung von der Ver­wal­tung in die Wege gelei­tet. In unse­rem Sym­bol wird dies durch den Pfeil nach rechts dar­ge­stellt. MeinLB ist die zen­tra­le Platt­form für Betei­li­gungs­pro­jek­te, die von der Stadt ange­sto­ßen werden.

 




Icon Mitbestimmung

Betei­li­gung kann aber auch aus der Bür­ger­schaft ange­regt, bzw. ein­ge­for­dert wer­den (Pfeil nach links). Zum Bei­spiel bei einem Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid.